Die drei Musketiere - Laschet, Scholz und Baerbock!



Nach vier Jahren ist es wieder mal soweit. Die Bundestagswahlen stehen vor der Tür. Morgen wählt Deutschland den Bundestag für die nächsten vier Jahre. Aber ist denn eigentlich wirklich jedem Wähler und jeder Wählerin bewusst, wie die Wahlen in Deutschland ablaufen? Welches Wahlsystem Deutschland hat? Und vor allem: wen wir überhaupt wählen und wofür?

 

das deutsche Wahlsystem

Deutschland ist eine Demokratieform - genauer eine repräsentative Demokratie. Das Volk wählt also nicht den Bundespräsidenten oder Bundeskanzler direkt (im Gegensatz zum präsidentiellen System), sondern die Abgeordneten, die das Volk im Bundestag vertreten sollen. Die von uns gewählten Abgeordneten wählen dann im Bundestag den Bundeskanzler für die nächsten 4 Jahre.

Aber wie genau läuft jetzt die Wahl des Bundestages ab? Denn viele haben keine Ahnung, wie das Wahlsystem in Deutschland funktioniert.



Das Wahlsystem nennt man auch personalisierte Verhältniswahl. Es gibt immer eine Erst- und eine Zweitstimme. Mit der Erststimme wählt man einen Abgeordneten aus seinem Wahlkreis. Der Abgeordnete, der die meisten Stimmen erhält, kommt direkt in den Bundestag. Man nennt sie auch Direktmandate.

Der Bundestag wiederum besteht gesetzlich aus 598 Sitzen. DIe Hälfte der Sitze wird durch die Erststimme gefüllt. Das sind die Dirrektmandate. Die andere Hälfte dagegen wird durch die Zweitstimme gewählt.

Mit der Zweitstimme wählt man die Landesliste einer Partei. Sie bestimmt den prozentualen Anteil der Sitze , die eine Partei bekommt und ist deswegen wichtiger als die Erststimme. Umso mehr Prozentanteile eine Partei mit der Zweitstimme bekommt, desto mehr Sitze stehen ihr zu.

Nach den Wahlen bilden die Parteien dann eine Koalition, um ihre Ziele durchzusetzen. Ein Monat nach der Bundestagswahl ungefähr, wird dann der Kanzler gewählt vom Bundestag.


Wer steht aber überhaupt zur Auswahl für die Kanzlerwahl und was hat dieser Kandidat zu bieten? Oder nicht zu bieten? Natürlich verspricht man vor den Wahlen immer das blaue vom Himmel und tut auf den treusten, ehrlichsten Politiker der Weltgeschichte. Ich werde euch aber am Vorabend der Wahlen aufzeigen, was die Kandidaten alles so für Dreck am Stecken haben und ob sie wirklich das Zeug zum Kanzler bzw. zur Kanzlerin haben.


Das Musketier der SPD: Olaf Scholz

Die SPD bezeichnet sich selbst als eine sozialdemokratische Partei. In ihrem Wahlprogramm zählen sie auf, was sie, wenn sie gewählt werden, für die Zukunft Deutschlands machen möchten.

Die SPD möchte bis 2045 klimaneutral werden und bis 2040 Strom ökologisch machen. Dafür träumen sie von einer Reform der Erneubare-Energien-Umlauf und möchten so die Stromkosten senken. Weiterhin möchte die SPD durch einen Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen dem Klimawandel entgegensteuern. Busse und Bahnen sollen klimaneutral werden, Fahrradwege sowie Fußgängerwege sollen ausgebaut werden, als gäbe es nicht genug. Der Mindestlohn soll 12 € betragen (aktuell 9,50 €).

In der Bildung möchte die SPD Kitas, Jugendeinrichtungen und Ganztagsbetreuung an Schulen weiter ausbauen und somit auch mehr Personal in erzieherische Ausbildungen einstellen. Schulen sollen digitalisiert werden, indem allen Schülern ein digitales Endgerät zur Verfügung gestellt wird.

Wirtschaftlich möchte die SPD vor allem den Beruf des Handwerks tariflich binden und die Gebühren für die Meisterkurse wegfallen lassen. Gemeinwohlorientierte Unternehmen und Gründer möchte die SPD ebenfalls fördern. Zusätzlich soll der Bund jährlich 50 Milliarden € investieren. Jetzt fragt man sich natürlich, woher soll das Geld für das ganze schöne Vorhaben herkommen? Auch daran hat die SPD gedacht. Steuern sollen für Geringverdiener und die Mittelschicht gesenkt und für Vielverdiener gehoben werden. Ihr Vorhaben möchte die SPD durch eine Vermögenssteuer von 1 % realisieren. Ob das ausreicht? Scheinbar nicht, deshalb haben sie noch ein Ass im Ärmel: Olaf Scholz als Kanzler!



Olaf Scholz ist Mitglied der SPD und seit 2018 Vizekanzler (stellvertretender Kanzler) und gleichzeitig Bundesfinanzminister. Seit April diesen Jahres kandidiert er nun auch bei den Kanzlerwahlen. Er hat ehrlich gesagt eigentlich ganz gute Chancen Kanzler zu werden. Der Grund? Seine vornehme Zurückhaltung! Er kann Skandale gut überspielen und vertuschen im Gegnsatz zu Laschet, zu dem ich auch noch kommen werde.

Was hat nun Scholz für Schlagzeilen anzubieten? Da übliche: Korruption und Beihilfe zu Steuerhinterziehung von Banken und inkompetentes Management bezüglich der Sicherheit!


Scholz war vorher Bürgermeister in seiner Heimat Hamburg und ließ ein verfassungswidriges Gesetz erlassen. Dieses Gesetz erlaubte der Polizei den Einsatz von Brechmitteln bei Dorgendealer, die selber Drogen nahmen, um Beweismittel zu sichern. Besser gesagt förderte Scholz dies. Bis zu dem Zeitpunkt, als ein Dealer bei einem solchen Einsatz starb. Das Gesetz wurde sofort für nichtig erklärt. Aber vergessen haben wir das nicht!

In 2017 gab es, wie viele wissen, das G-20 Gipfeltreffen in Hamburg mit massiven Ausschreitungen. Dreimal dürft ihr raten, was das mit Olaf Scholz zu tun hat! Er hat nämlich dieses Gipfeltreffen geleitet, indem er für die Sicherheit an diesem Tag sorgen musste. Aber leider kann sich der liebe Scholz die Fähigkeit "Organisationstalent" nicht auf den Lebenslauf schreiben lassen. Denn trotz Warnungen von Geheimdiensten und Sicherheitsexperten soll er das Treffen mit mangelndem Sicherheitskonzept durchgeführt haben. Das Ergebis: brennende Autos, Gewalt, Verletzte und Chaos!

Und jetzt kommt der Hammer: als die Hamburger Tarditionsbank Warburg sich jahrelang Steuervorteile verschaffte und die Finanzmafia, ähm sorry ich meine natürlich das Finanzamt dahinterkam in 2016, forderte es Geld zurück. Das ließ sich aber die Bank natürlich nicht gefallen und nutzte sofort ihren Telefonjoker und rief Olaf Scholz an. Dieser setzte sich sofort für die arme benachteiligte Bank ein und nach langem Briefwechsel mit Bank, Politik und Behörde musste die Bank nichts mehr zurückzahlen (Anmerkung: es ging um eine Rückforderung in Höhe von 46 Mio. €). Ob Scholz gezaubert hat? Was meint ihr?

Das Bundesgerichtshof hat übrigens inzwischen das Geld zwangweise eingezogen von der Bank und es läuft ein Untersuchungsverfahren gegen Scholz, indem er alles natürlich abstreitet.

Ja Leute, wie findet ihr Scholz als Kanzler? Wer einen korrupten, kriminellen und schlecht organisierten Kanzler haben möchte, soll bitte die SPD wählen.


Das Musketier der CDU: Armin Laschet

Aber es geht noch besser. Kommen wir zum Kandidat Nummer zwei: Armin Laschet. Die CDU bezeichnet sich selbst als christdemokratische, konservative und wirtschaftsliberale Partei. Die CDU stellt für die morgige Wahl ihr Wahlprogramm vor und hat die Hauptziele Steuersenkung, Bürokratieabbau und Klimaschutz.

Außenpolitisch strebt sie dafür Bündnisse mit anderen Demokratien an und gleichzeitig möchte sie Länder wie Russland und China auf "Augenhöhe" begegnen. Was das genau heißt, weiß ich leider nicht, denn sie haben es nicht näher definiert in ihrem Wahlprogramm. Aber ich denke mal, es ist das übliche: Sanktionen, wenns einem nicht passt.

Sozialbeiträge für Geringverdiener sollen laut der CDU nicht steigen. Was die Bildung angeht, strebt die CDU Gleichwertigkeit der Berufsausbildungen und Steigung der Anerkennung akademischer Berufe an. Das "wie" bleibt mir aber fremd meine lieben Leser. Zur Entlastung der kleinen und mittleren Einkommen möchte die CDU die Steuerstufen verschieben und den Mindestlohn des Minijobs von 450 € auf 550 € anheben.

Steuerlich möchte die CDU keine Erhöhung bewirken, trotz massiver Staatsschulden durch Corona, was ich denen aber niemals abkaufe. Und eine Vermögenssteuer soll es wohl auch nicht geben. Dafür möchte sie aber durch "Entfesslungspakete" Unternehmen vor Steuern und Bürokratie entlasten in Milliardenhöhe. Geringverdiener/Mittelschichten sollen aber dafür nicht entlastet werden. "Soziale Gerechitgkeit" ade!

Die CDU schreibt auch in ihrem Wahlprogramm, dass sie zur Entgegenwirkung des Klimawandels Strom vergünstigen möchte und es fair sowie bezahlbar bleiben soll. Das "wie" ist mir aber auch hier ein Rätsel ehrlich gesagt. Nähere Infos gibt es auch hier nicht leider. Dann bin ich mal aber gespannt!

Außerdem möchte die CDU ein Polizeistaat errichten, was einen an den Kommunismus oder den Nationalsozialismus erinnert. Sie möchte nämlich die Videoüberwachung im öffentlichen Raum verstärken mit intelligenter Technik und automatisierter Gesichtserkennung sowie "Bodycam", die auch bei Einsätzen in Wohnräumen genutzt werden soll. Auch Daten möchte die CDU vorrätig speichern mit der Ausrede, gegen Kinderschändung vorzugehen.


Um all diese tollen Ideen zu verwirklichen, hat die CDU natürlich auch einen Kandidaten zur Kanzlerwahl gestellt. Armin Laschet und seine nie endenden Skandale höchstpersönlich.

Armin Laschet ist aktuell der Minsiterpräsident von Nordrhein Westfahlen und seit Januar diesen Jahres auch CDU-Parteivorsitzender. Er kandidiert seit April 2021 für die Kanzlerwahlen. Ob er geeignet ist, werden wir anhand der Skandale sehen.

Armin Laschet ist zum Meister der Plagiaten gekürt worden. Denn er hat ein Buch veröffentlicht, indem er eine Behauptung aufstellt, die er aber von jemand anderem hat und den er nicht zitiert hat. Er hat so getan als sei es seine Meinung. Übrigens hat er danach "vergessen" das Buch beim Finanzamt zu versteuern (4000 €). Tja, mit dem Alter beginnt die Vergesslichkeit!

Laschet hat auch sein Lebenslauf geschönt, indem er sich fälschlicherweise als Direktoriumsmitglied der "Gesellschaft für die Verleihung des Internationalen Karlspreises zu Aachen" darstellte. Das ist natürlich nicht so dramatisch wie Beihilfe zu Steuerhinterziehung von Olaf Scholz. Aber ich wollte es trotzdem sagen. Es hat nämlich einen Grund, den ich euch bei der grünen Baerbock darstellen werde.

Kommen wir zum Punkt "Klimawandel", den sich die CDU auf die Liste schreiben lassen hat. Mann muss sich nämlich auch bewusst machen, dass Laschet den Hambacher Forest im Jahre 2018 räumen lassen hat, als protestiert wurde gegen die Rodung. Seine Ausrede war der "fehlender Brandschutz". Heute nennt sich Armin selbst als Klimaschutzvorreiter. Eine weitere Erinnerung: Als es in NRW nach einem Strakregen zu Hochwasser kam, hatte Laschet bei einer Ansprache von Steinmeier für die Flutopfer gelacht. Später sagte er zum Vorfall des Hochwassers: "weil jetzt ein solcher Tag ist, ändert man nicht die Politik!" Tja, das war natürlich eine Anspielung auf das Hochwasser und den Klimawandel. Wenn Laschet mit Klimaschutzvorreiter das meint, ja, dann ist er das auf jeden Fall. Laschet spricht sich auch für einen Polizeistaat aus und möchte die Einsätze der Polizei verstärken und verschärfen.

Es gibt noch ganz viel Schlagzeilen über Laschet, aber leider sind das so viele, dass ich sie hier nicht aufzählen kann. Falls ihr möchtet, kann ich ja mal ein Beitrag nur über Armin Laschet und seine Skandale machen. Dann kann man auch mehr Details schreiben.

Zusammenfassend lässt sich sagen Leute: Wer einen Kontrollstaat wie China befürwortet, wer ein Kanzler möchte, der sein Volk auslacht, weil sie grade schlechte Zeiten durchmacht, wer Polizeigewalt verstärken möchte und Klimaschutz-Heuchler mag, soll bitte die CDU/CSU wählen. Da sind eure Interessen sehr gut aufgehoben.


Das Musketier der Grünen: Annalena Baerbock

Die Grünen nennen ihre Politik als soziale und gesellschaftliche Emanzipation des Einzelnen, deren Zielgruppe vor allem junge Leute sind. Ihre Werte sind angeblich Klimaneutralität und Gerechtigkeit. Das Wahlprogramm der Grünen dreht sich hauptsächlich um den Klimaschutz. Sie nennen es "das Klimaschutz-Sofortprogramm". Damit wollen die Grünen 70 % weniger Treibhausgase bis 2030 erzielen als aktuell. Den CO2-Preis möchte sie für den Verkehr und Strom auf 60 € pro Tonne anheben (aktuell 25 €) und somit den Kohleausstieg bis 2030 erreichen (aktuell beträgt die Berechnung für den Kohleausstieg 2038).

Steuerlich möchten die Grünen den Grundfreibetrag erhöhen sowie die Vermögenssteuer für Vermögen von über 2 Mio. € pro Person um 1 % jährlich erhöhen. Vegane Milchalternativen sollen auch steuerlich mit Milchprodukten gleichgesetzt werden.

Den Hatz-IV möchten die Grünen um 50 € aufstocken und später durch eine Garantiesicherung ohne Sanktionsmaßnahmen ersetzen. Der Mindestlohn soll dabei auf 12 € erhöht werden. In der Bildung soll das Bafög zu einer Grundsicherung umgestrickt werden für alle Auszubildende und Studenten. Außerdem sollen Studien- und Verwaltungsgebühren gestrichen werden, was ich top fände aber gleichzeitig unrealistisch finde, weil Schulen und Unis davon leben.

Sicherheitspolitisch wollen die Grünen bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr verschaffen mit der Begründung "zum Schutz der Soldaten in Auslandseinsätzen". Ihr merkt selbst schon Leute, diese Partei, die sich als Klimaverfechter behauptet, unterstützt bewaffnete Drohnen. Sowie sie auch die Räumung des Hambacher Waldes unterstützt hatte in 2018. Das nenne ich mal eine Doppelmoral vom Feinsten!



Kommen wir nun zu unserer Kandidatin zur Kanzlerwahl: Annalena Baerbock. Sie teilt sich den Parteivorsitz mit einem Kollegen und ist die jüngste Kandidaten mit 40 Jahren. Ehrlich gesagt habe ich bei Baerbock viel nach Skandalen gesucht, aber nur zwei nennenswerte gefunden. Aber ob sie das Zeug zum Kanzleramt hat bezweifle ich trotzdem. Sie ist einfach zum Einen zu unerfahren und wird zum anderen schnell nervös. Da kann ich mir nicht vorstellen, dass sie uns durch die Pandemie rausmanövieren kann. Aber das nur nebenbei.

Was haben Baerbock und Laschet gemeinsam? Genau, beide haben ihren Lebenslauf geschönt. Annalena hat nämlich wie Laschet falsche Angaben gemacht und sich als Mitglied bei der Transatlantik-Stiftung German Marshall und dem UN-Flüchtlingswerk UNCHR gezeigt. Aber sie war schlauer als die Anderen. Als klar wurde, dass sie bei den Kanzlerwahlen kandidieren wird, hat sie diese Lüge sofort aus ihrer Seite gelöscht. Trotzdem hat man es rausgefunden und sie hat die Quittung dafür erhalten. Sie hat nämlich bei den Umfragen ernorm an Zustimmung verloren und ist aktuell die Unbeliebteste. Und da sind wir wieder bei der Lüge "Frauen und Männer sind gleich". Sind sie nämlich nicht. Ich möchte Baerbocks Taten überhaupt nicht beschwichtigen aber darauf hinweisen, dass sie das selbe getan hat wie Laschet aber mehr Kritik und in den Umfragen weniger Zustimmung als Laschet erhalten hat. Ich frage mich, warum es schlimmer ist, wenn es eine Frau ist. Mir geht einfach dieses zurückgebliebene Denken, dass Frauen einem bestimmten Ideal entsprechen müssen auf die Nerven. Baerbock hat defintiv gelogen, keine Frage, aber Laschet auch!!! und Scholz ist auch nicht besser als Laschet!!! Aber trotzdem sind beide Männer beliebter. Ich werde jetzt hier einen Cut machen, weil Frauenbild in der Gesellschaft ein Thema für sich ist.





Mein Statement an euch ist: Behandelt alle Politiker gleich, wählt keine Großparteien im Bundestag, sondern Kleinparteien, die noch nicht im Bundestag sind. Und vor allem Leute: geht wählen! Wir müssen einfach diese korrupten, lügenden, uns nicht ernstnehmenden großen Parteien entmachten. Das können wir nur, wenn wir Kleinparteien wählen. Deswegen solltet ihr eure Stimme den kleinen Parteien geben, die noch nicht im Bundestag sind. Wenn ihr nicht wählt, landet eure Stimme bei den großen Parteien automatisch. Also wählt und wählt mit Bedacht!


 

Und diejenigen unter euch, die nicht wissen, welche Partei sie wählen sollen, weil ihr euch zu keinem verbunden fühlt, empfehle ich den Wahl-o-mat-Test zu mache. Er ermittelt die Partei für euch, die eure Interessen am besten vertreten.


Hier der Link:


https://www.wahl-o-mat.de/bundestagswahl2021/app/main_app.html















38 Ansichten0 Kommentare

Aktuelle Beiträge

Alle ansehen